1. Geltungsbereich

Nachstehende Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle 

Geschäftsbeziehungen zwischen unserem Unternehmen und dem

Kunden. Durch Auftragserteilung werden unsere AGB

Vertragsbestandteil und vom Auftraggeber zur Gänze anerkannt.

Geschäftsbedingungen des Kunden, die von unseren abweichen, wird

ausdrücklich widersprochen. Sollte eine Bestimmung dieser

Geschäftsbedingungen nichtig sein oder werden, so wird die

Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.

Ist das vorliegende Geschäft auf Seiten des Kunden ein

Verbrauchergeschäft im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes, so gehen

insoweit die zwingenden Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes

vor.

2. Zusagen von Mitarbeitern

Verbindliche Zusagen unseres Unternehmens können grundsätzlich nur

von den nach außen zur Vertretung bestellten Personen gemacht werden.

Wenn unser Unternehmen nach dem Konsumentenschutzgesetz Zusagen

von Mitarbeitern unseres Unternehmens gelten lassen muss, wird im

Interesse einer klaglosen Geschäftsabwicklung darauf aufmerksam

gemacht, dass es Mitarbeitern unseres Unternehmens verboten ist, von

diesen Bedingungen abweichende Zusagen zu machen.

3. Kostenvoranschläge, Angebote, Auftragsbestätigung

Kostenvoranschläge sind grundsätzlich schriftlich, unverbindlich

und entgeltlich. Ein Entgelt für Kostenvoranschläge wird bei

Auftragserteilung von der Auftragssumme in Abzug gebracht. Sofern es

sich bei dem zugrundeliegenden Geschäft nicht um ein

Verbrauchergeschäft handelt, sind Offerte (Angebote) nur dann

verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindliche bezeichnet werden

und dem Kunden schriftlich (mit Unterschrift) erteilt werden. Kommt uns

ein Auftrag vom Kunden zu, gilt Stillschweigen nicht als Annahme des

Auftrages. Wir nehmen uns erteilte Aufträge entweder schriftlich an oder

durch tatsächliche Ausführung. Wenn wir eine Auftragsbestätigung

zusenden, gilt – ausgenommen Schreib- und Rechenfehler sowie

offenkundige Irrtümer – der Inhalt unserer Auftragsbestätigung, wenn

nicht binnen 3 Werktagen schriftlich widersprochen wird. Ein von uns

gelegtes Angebot kann nur in seiner Gesamtheit angenommen werden.

Soweit Angebote verbindlich sind, endet die Verbindlichkeit automatisch

nach 2 Wochen, sofern nicht eine längere Bindungsfrist ausdrücklich

angegeben ist.

4. Rücktritt / Belehrung nach § 3 KSchG

Ein Verbraucher kann dann von seinem Vertragsantrag oder vom Vertrag

zurücktreten, wenn er seine Vertragserklärung weder in den von unserem

Unternehmen für seine geschäftlichen Zwecke dauernd benützten

Räumen noch bei einem von diesem dafür auf einer Messe oder einem

Markt benützten Stand abgegeben hat, er nicht selbst die geschäftliche

Verbindung zwecks Schließung dieses Vertrages angebahnt hat und dem

Zustandekommen des Vertrages keine Besprechung vorangegangen ist.

Dieser Rücktritt kann bis zum Zustandekommen des Vertrages oder

danach binnen einer Woche schriftlich erklärt werden.

Unserem Unternehmen steht ein Rücktritt vom Vertrag zu, wenn eine

nach Übermittlung der Auftragsbestätigung durchgeführte

Bonitätsprüfung die Einbringlichkeit des Kaufpreises und/oder

Werklohnes als gefährdet erscheinen lässt, es sei denn der Kunde leistet

unverzüglich ausreichende Sicherheit.

5. Stornogebühren

Bei einem Storno des Kunden ist unser Unternehmen berechtigt,

unbeschadet der Geltendmachung darüber hinausgehender Forderungen

(Schadensersatz oder § 1168 ABGB) eine Stornogebühr von mindestens

20 Prozent, bei Sonderanfertigung nach Beginn der Herstellungsarbeiten

von mindestens 40 Prozent der Auftragssumme zu verlangen. Im Falle

eines rechtzeitigen schriftlichen Vertragsrücktrittes nach § 3 KSchG

(siehe Punkt 8.) sind Spesen nach Maßgabe von § 4 KSchG vom Kunden

zu bezahlen.

6. Preisänderungen

Mit den angebotenen Preisen bleibt unser Unternehmen dem Kunden 14

Tage ab deren Bekanntgabe im Wort (ausgenommen der Fall einer

gesonderten Preiserhöhungsabsprache). Liegen zwischen

Preisbekanntgabe und Lieferungsausführung mehr als zwei Monate, so

ist unser Unternehmen berechtigt, zwischenzeitig eingetretene

Preiserhöhungen, die durch kollektivvertragliche Lohnerhöhungen im

Tischlerhandwerk oder durch andere zur Leistungserstellung notwendige

Kosten wie jene für Material, Energie, Transporte, Fremdarbeiten,

Finanzierung etc. erfolgten, entsprechend zu überwälzen. Im Gegenzug

werden Preissenkungen dieser Faktoren an den Kunden weitergegeben.

Sollte sich durch solche Preisänderungen oder die Notwendigkeit

weiterer Arbeiten Kostenerhöhungen mit mehr als 15 Prozent des

Auftragswertes ergeben, so wird unser Unternehmen den Kunden

unverzüglich verständigen. Sollte der Kunde binnen einer Woche keine

Entscheidung betreffend die Fortsetzung der unterbrochenen Arbeiten

treffen bzw. die Kostensteigerungen nicht akzeptieren, behält sich unser

Unternehmen vor, die erbrachte Teilleistung in Rechnung zu stellen und

vom Vertrag zurückzutreten.

7. Geistiges Eigentum

Sämtliche von uns ausgearbeiteten Unterlagen bleiben auch im Falle

einer Auftragserteilung geistiges Eigentum unseres Unternehmens.

Sämtliche Verwertungs- und Ausführungsrechte bleiben bei unserem

Unternehmen. Bei jeder Art der Verwertung oder Verwendung ohne

Zustimmung ist unser Unternehmen zur Geltendmachung einer

Abstandsgebühr von 25 Prozent der Voranschlagssumme, mindestens

jedoch € 600.-, berechtigt. Sollten Pläne ausgehändigt werden, wird bei

Nichterteilung des Auftrages ein Stundensatz von € 80.- netto zzgl. USt

und Barauslagen je zur Planausarbeitung aufgewendeten Stunde in

Rechnung gestellt.

8. Vom Kunden beigestellte Waren

Unser Unternehmen ist berechtigt, für vom Kunden beigestelltes Material

einen Betrag von 10 Prozent des eigenen Verkaufspreises oder jenes

Verkaufspreises gleichartiger Waren in Rechnung zu stellen. Für Verlust

oder Beschädigung der vom Kunden beigestellten Waren haften wir nur

bei grober Fahrlässigkeit. Einlagerungskosten gehen zu Lasten des

Kunden.

9. Reparaturen

Unser Unternehmen hat dem Kunden auf die Unwirtschaftlichkeit einer

Reparatur dann aufmerksam zu machen, wenn der Kunde nicht

ausdrücklich auf Wiederherstellung besteht. Erweist sich die

Unwirtschaftlichkeit erst im Zuge der Durchführung der Reparatur und

ohne dass dies bei Vertragsabschluss erkennbar war, so hat unser

Unternehmen dies dem Kunden unverzüglich mitzuteilen. Der Kunde hat

in diesem Fall die bis dahin aufgelaufenen Kosten zu bezahlen.

Unwirtschaftlich ist eine Reparatur im Sinne dieser Bestimmung dann,

wenn die Reparaturkosten a) den aktuellen Verkehrswert der Sache um

mehr als 30% oder b) den Wiederbeschaffungswert einer vergleichbaren

neuen Sache übersteigen.

10. Holzarten

Bautischlerarbeiten sind nach Wahl unseres Unternehmens in Fichte,

Lerche, Tanne oder Kiefer zu verstehen, wenn nicht andere Holzarten

vereinbart werden.

11. Geringfügige Leistungsänderungen

Änderungen gegenüber der vereinbarten Leistung sind dem Kunden

zumutbar, wenn sie geringfügig und sachlich gerechtfertigt sind, wie

insbesondere werkstoffbedingte Veränderungen, z.B. bei Maßen, Farben,

Holz- und Furnierbild.

12. Maßangaben durch den Kunden

Werden vom Kunden Pläne beigestellt oder Maßangaben gemacht, so

haftet er für deren Richtigkeit, sofern nicht ihre Unrichtigkeit

offenkundig ist oder sofern nicht Naturmaß vereinbart worden ist.

13. Montage

Grundsätzlich gelten ab Werk zu liefernde Erzeugnisse als ohne Montage

bestellt. Eine in Auftrag gegebene Montage wird nach Regiestunden

berechnet. Verlangte Mehrarbeit, Überstunden, Nachtstunden und andere

betriebliche Mehrkosten sind nach kollektivvertraglichem oder

gesetzlichen Zuschlägen separat zu bezahlen.

14. Mitwirkungspflicht des Kunden

Zur Leistungsausführung ist unser Unternehmen erst dann verpflichtet,

sobald der Kunde all seinen Verpflichtungen, die zur Ausführung

erforderlich sind, nachgekommen ist. Allfällige Vorbereitungsarbeiten,

behördliche Genehmigungen etc. für die Leistungsausführung sind vom

Kunden zu veranlassen, wenn sie nicht ausdrücklich als im Preis

eingeschlossen angeführt werden. Ebenso ist der erforderliche Licht- und

Kraftstrom vom Kunden beizustellen. Unser Unternehmen ist nicht

berechtigt oder verpflichtet Arbeiten, die über unseren

Gewerberechtsumfang hinausgehen, vorzunehmen. Wir sind jedoch

berechtigt, uns hierfür befugter Subunternehmer zu bedienen.

15. Erfüllungsort

Sofern kein bestimmter Lieferort vereinbart ist, ist der Erfüllungsort der

Sitz unseres Unternehmens. Bei Verbrauchergeschäften wird damit kein

eigener Gerichtsstand begründet.

16. Versendung

Falls eine Lieferung "ab Werk" vereinbart ist, der Kunde aber die

Beförderung des vertragsgegenständlichen Werks in seinem Namen und

auf seine Rechnung an einen bestimmten Ort wünscht, so hat er die

Beförderungsart zu bestimmen andernfalls eine Beförderung mit Bahn,

Post, Spediteur oder mit einem Frächter auf Kosten und Gefahr des

Kunden als genehmigt gilt. Unser Unternehmen hat ab Übergabe an

Letztere seiner Lieferverpflichtung entsprochen und hat, außer bei

Verbrauchergeschäften, Gewährleistungsverpflichtungen nur noch am

Ort der Übergabe an den Beförderer zu erbringen.

17. Liefertermine, Annahmeverzug

Soweit nicht ausnahmsweise Fixtermine vereinbart wurden, gelten die

bedungenen Liefertermine als voraussichtliche Termine. Spätestens 14

Tage vor dem voraussichtlichen Liefertermin ist mit dem Kunden der

tatsächliche Liefertermin zu vereinbaren. Ereignisse, die aus der Sphäre

des Kunden, dritten Personen oder höherer Gewalt herrühren,

berechtigen uns zu einer angemessenen Verlängerung des Liefertermins. >